VU-Partei fasst Abstimmungsparolen f├╝r den 21. Januar

In der Weinstube in Nendeln befasste sich der Parteivorstand der Vaterl├Ąndischen Union mit den Referenden zu den Energievorlagen bzw. der Initiative f├╝r ein ┬źOpt-In┬╗ beim elektronischen Gesundheitsdossier f├╝r den 21. Januar. Die VU sagt bei der Abstimmung zu den Energievorlagen 2x Ja. Zum Opt-In beim elektronischen Gesundheitsdossier empfiehlt die Union ein Nein.

1. Dezember 2023 | Redaktion
Liechtenstein

Das Referendumskomitee, vertreten durch Alexander Batliner und Max Burgmeier, legte dar, warum fu╠łr sie diese Energievorlagen nicht akzeptabel sind. Regierungsra╠łtin Graziella Marok- Wachter pra╠łsentierte die Beschlu╠łsse von Regierung und Landtag hinsichtlich der Energievorlagen und stellte einige Missversta╠łndnisse klar.

Auf die Pra╠łsentationen folgte eine lange Diskussion im Parteivorstand. Die Referenden wurden am Ende nicht mehrheitlich unterstu╠łtzt und 88% des Parteivorstands folgten der Vorlage der Regierung zu den Geba╠łuderichtlinien. Bei der Vorlage zur PV-Pflicht waren es 70% Zustimmung. Somit fasste die VU fu╠łr die Abstimmungen am 21. Januar zu den Energievorlagen die Parole ┬ź2x Ja┬╗.

Ebenso intensiv diskutiert wurde die Volksinitiative zum elektronischen Gesundheitsdossier. Die Mit-Initiantinnen Carmen Sprenger-Lampert und Gabriele Haas erla╠łuterten ihre Vorlage ausfu╠łhrlich und a╠łusserten ihre Bedenken bezu╠łglich der Gefahren, die laut den Initianten von der heutigen gesetzlichen Grundlage eines sog. ┬źOpt-out┬╗ ausgehen.

Im Parteivorstand wurde das Ganze so gedeutet: Entweder, man bela╠łsst es beim Opt-Out-System, das seinerzeit von Regierung und Landtag beschlossen wurde, oder man wechselt auf das Opt-In, kann dann aber eigentlich die U╠łbung gleich abbrechen, weil die Opt-In-Variante, wo sie schon angewendet wird, klar floppte. Am Ende der Diskussion empfahlen nur 28% der Anwesenden die Annahme der Initiative, somit beschloss die VU mit 72% die ┬źNein┬╗-Parole.

(pd)


Max Burgmeier und Alexander Batliner legten dar, warum fu╠łr sie diese Energievorlagen nicht akzeptabel sind.

Bild: zvg

Der VU Parteivorstand in der Weinstube in Nendeln.

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