„Uns geht es vor allem um Resilienz“

Günter Vogt und Peter Frick setzen sich schon länger mit Sicherheitsfragen auseinander. Zuletzt vor einem Jahr mit dem Postulat für eine Erdbebenversicherung. In ihrer Beantwortung kam die Regierung damals zum Schluss, dass die Bevölkerung in Liechtenstein einen zu kleinen Solidaritätskreis bilde, um eine Erdbebenversicherung erfolgreich auf den Weg zu bringen. 

Neben Erdbeben gibt es noch viele andere Naturkatastrophen, gegen die sich das Land wappnen sollte. So mussten in den letzten Monaten zahlreiche Menschen weltweit, Überschwemmungen und Waldbrände in apokalyptischem Ausmass ertragen. Dem Klimawandel und damit den Launen der Natur ausgesetzt ist auch Liechtenstein. 

Globale Probleme verlangen nach Lösungen

Neben den viel zu warmen Temperaturen herrscht seit über einem Jahr Krieg in Europa.  Im Juni 2022 drosselte Russland als Antwort auf die europäischen Sanktionen die Erdgaslieferungen um rund die Hälfte, bis sie Ende August 2022 gänzlich eingestellt wurden. Europas wichtigster Erdgaslieferant fiel plötzlich aus und für den nahenden Winter fehlte ein Plan B. In der Folge schnellten die Strompreise derart in die Höhe, dass der Staat Geringverdienern mit Unterstützungsleistungen unter die Arme greifen musste. 

Globale Probleme verlangen auch in Liechtenstein nach Lösungen. Daher haben sich die VU-Landtagsabgeordneten Günter Vogt und Peter Frick den Themen Bevölkerungsschutz und Energiespeicher angenommen. „Uns geht es vor allem um Resilienz“, erklärt Frick sein Anliegen und betont seine Dankbarkeit dafür, dass Liechtenstein bisher von schlimmen Naturkatastrophen verschont geblieben ist.

Stromspeicher für die Eigenversorgung 

Per Motion soll die Regierung Grundlagen schaffen, „um Energiespeicher, Verbrauchsteuerungen und den Zusammenschluss zum Eigenverbrauch in Liechtenstein zu fördern“, heisst es im Text. Es sollen also weitere Speichermöglichkeiten geschaffen werden. Begründet wird das damit, dass durch den Einbau von Wärmepumpen und mehr Elektromobilität der Eigenverbrauch deutlich steigen wird. Stromspeicher für Privathaushalte mit einer maximalen Speicherkapazität im Umfang von etwa 20 Kilowattstunden sollen diesen Mehrverbrauch ausgeleichen.

Beabsichtigt ist, dass Liechtensteins Haushalte für private Energiespeicher, ähnlich wie bei der Installation von Photovoltaikanlagen, künftig von staatlichen Fördergeldern profitieren. Welche Gerätschaften aber tatsächlich für die private Stromspeicherung Sinn machen, sowie die Höhe eventueller Fördergelder, soll zu einem späteren Zeitpunkt geprüft werden. 

Staat und Bürger profitieren gleichermassen

Vogt und Frick geht es aber nicht nur um möglichst viele energetisch autarke Haushalte innerhalb der Landesgrenzen. Ein weiterer Gedanke dabei ist auch, dass im Falle eines Zusammenbruchs der inländischen Stromversorgung, der Staat auf einzelne Haushalte zugreifen kann. 

Bei den aktuellen Voraussetzungen reiche die Stromproduktion,  selbst wenn man sich flächendeckend mit Photovoltaikanlagen weitgehend selbst versorgen sollte, bei weitem nicht aus. Liechtenstein könne nicht  ohne fossile Energieträger funktionieren, so die Landtagsabgeordneten an der Pressekonferenz. Aber genau von fossiler Energie will und muss man weg, wenn man die Klimaziele einhalten will. Darin zumindest besteht international Konsens. „Deshalb muss der Strom zwischengespeichert werden, damit Versorgungssicherheit besteht und Abhängigkeiten reduziert werden“, führt Vogt aus. 

Bevölkerungsschutz attraktiver machen

Beim vorgestellten Postulat geht es um die Bevölkerungssicherheit. Auch bei Vorliegen internationaler Abkommen, welche die Schweiz zum Schutz der liechtensteinischen Bevölkerung im Katastrophenfall verpflichten, sei nicht vollends geklärt, wie eine Rettung im konkreten Fall aussehen würde. Schliesslich sei jeder Staat vorrangig der Rettung seiner eigenen Wohnbevölkerung verpflichtet, merkte Peter Frick an und Günther Vogt, fuhr fort: „Wir haben eine Eigenverantwortung und sollten uns nicht in allen Belangen bedienen lassen.“

Die Regierung soll dabei mit einem Prüfauftrag versehen werden, wie man das Engagement im Bevölkerungsschutz gerade Jugendlichen und jungen Erwachsenen näher bringen kann. Der Prüfauftrag umfasst auch die Erfassung eines Sollbestands bei Hilfsorganisationen und gegebenenfalls die Möglichkeit von freiwilligen und verpflichtenden Bevölkerungsschutz-Einsätzen für bestimmte Personengruppen.

Die Studie der Stiftung Zukunft.li habe dieses Thema kürzlich in den Fokus gerückt, so Peter Frick. Doch „bevor verpflichtende Einsätze vorgesehen werden – in der Schweiz ist beispielsweise zwischen 18 bis 30 Jahren der Militärdienst verpflichtend – sollten alle möglichen Anreize und freiwilligen Möglichkeiten ausgeschöpft werden“, stellt Frick abschliessend klar. 

Die VU-Landtagsabgeordneten Günter Vogt und Peter Frick wollen den Bevölkerungsschutz attraktiver machen.

Bild: Rita Feger

Rita Feger