UNO-Menschenrechtsrat ├╝berpr├╝ft Liechtensteins Menschenrechtssituation

Am Dienstag ├╝berpr├╝fte der UNO-Menschenrechtsrat in Genf die liechtensteinische Menschenrechtssituation. Dieser ├ťberpr├╝fung muss sich jeder der 193 UNO-Mitgliedsstaaten unterziehen. Liechtenstein erhielt neben Anerkennung auch Empfehlungen f├╝r das Ergreifen von Massnahmen zur Verbesserung seiner Menschenrechtsbilanz.┬á

10. Mai 2023 | Redaktion
Liechtenstein

Liechtensteins Delegation wurde von Regierungsr├Ątin Dominique Hasler angeleitet und setzte sich aus einer Vielzahl von Fachexpertinnen und -experten aus verschiedenen Stellen der Landesverwaltung zusammen. Tatkr├Ąftig unterst├╝tzt wurde die Delegation durch die liechtensteinische Mission an der UNO in Genf.

Grundlage f├╝r die ├ťberpr├╝fung Liechtensteins war der im Januar 2023 eingereichte Bericht zur nationalen Menschenrechtslage. Dieser gibt Auskunft zu den Fortschritten, die seit der letzten ├ťberpr├╝fung im Jahr 2018 erzielt wurden. Gleichzeitig zeigt er Handlungsbereiche f├╝r weitere Verbesserungen auf. In einem separaten Kapitel des Berichts werden R├╝ckmeldungen der Zivilgesellschaft zur aktuellen Menschenrechtslage angef├╝hrt.

Hasler betonte Bem├╝hungen

In ihrem Eingangsstatement unterstrich Regierungsr├Ątin Hasler Liechtensteins Bem├╝hungen zur Menschenrechtssituation in den letzten Jahren und nannte die Ratifizierung der Istanbul-Konvention zur Verhu╠łtung und Beka╠łmpfung von Gewalt gegen Frauen und h├Ąuslicher Gewalt sowie die Unterzeichnung der UNO-Behindertenrechtskonvention als bedeutende Schritte.

Weiter verwies die Aussenministerin auf die liechtensteinische Bildungsstrategie und betonte insbesondere die wichtige Rolle der Berufslehre. Ebenfalls ging sie auf eine Reihe von Themen ein, in denen Liechtenstein in den letzten Jahren nennenswerte Fortschritte gemacht hat, sei es bei der Integration von Migrantinnen und Migranten, bei der Geschlechtergleichstellung sowie der Gewaltpr├Ąvention.

Kritik für Chancengleichheit und Inklusion 

Die anwesenden UNO-Staaten ├Ąusserten sich sehr positiv zum liechtensteinischen L├Ąnderbericht und w├╝rdigten die Anwesenheit der hochrangigen Delegation aus Liechtenstein. Die Fragen und Empfehlungen der Staatengemeinschaft fokussierten sich auf die Ratifikation zus├Ątzlicher internationaler Menschenrechtsinstrumente, auf die Gleichstellung von Mann und Frau sowie auf die Weiterentwicklung von Chancengleichheit und Inklusion.┬á

Dominique Halser: „Menschenrechte sind keine Selbstverst├Ąndlichkeit und durch die UPR-├ťberpr├╝fung werden diese in jedem UNO-Mitgliedstaat gest├Ąrkt. Der UPR-Prozess setzt auch in Liechtenstein positive Impulse zur Weiterentwicklung der Menschenrechte unter der wichtigen Einbindung der Zivilgesellschaft.“

Der liechtensteinische L├Ąnderbericht ist auf der Homepage des Amts f├╝r Ausw├Ąrtige Angelegenheiten www.aaa.llv.li unter der Rubrik „Publikationen und Berichte > Berichte > Menschenrechte allgemein“ digital verf├╝gbar: https://www.llv.li/serviceportal2/amtsstellen/amt-fuer-auswaertige-angelegenheiten/4.-upr-staatenbericht-2023-deutsch.pdf

(ots/rif)

Die Liechtensteinische Delegation am UNO-Menschenrechtsrat. Bild: IKR

Botschafter Kurt J├Ąger, Karin Lingg, Amt f├╝r Ausw├Ąrtige Angelegenheiten, Regierungsr├Ątin Dominique Hasler, Claudio Nardi, Amt f├╝r Ausw├Ąrtige Angelegenheiten.

Bild: IKR