Schweiz und China legen Grundstein fĂĽr Freihandelsabkommen

Bern - Eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Montag eine chinesische Delegation unter der Leitung von Premierminister Li Qiang im Landgut Lohn zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. 

16. Januar 2024 | Redaktion
Welt

An den Gesprächen nahm auch Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) teil. Zur chinesischen Delegation zählten Handelsminister Wang Wentao, der Gouverneur der Zentralbank Pan Gongsheng und hochrangige Vertreter mehrerer Ministerien, darunter der stellvertretende Aussenminister Ma Zhaoxu. 

Beide Seiten hätten den Umstand gewürdigt, dass im Jahr vor dem 75-jährigen Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und China wieder Kontakte auf höchster Ebene stattfinden. Es sei ein gemeinsames Ziel für 2024, die bilateralen Dialoge fortzuführen und die 2016 vereinbarte “innovative strategische Partnerschaft” weiter zu vertiefen. 

Weiterentwicklung Freihandelsabkommen

Zur Sprache gekommen sei am Montag der Dialog zwischen den Aussenministerien, der dieses Jahr wieder aufgenommen werden soll. Thematisiert wurden in diesem Rahmen unter anderem Entwicklungszusammenarbeit, Mediation und Menschenrechte.

Weitere bilaterale Dialoge gab es laut Medienmitteilung auch in den Bereichen Wissenschaft, Migration, Arbeit und Beschäftigung, geistiges Eigentum, Gesundheit und Umwelt. Zudem seien im Wirtschafts- und Finanzbereich die Dialoge nach dem pandemiebedingten Unterbruch wiederaufgenommen worden. Ebenfalls Thema sei gewesen, ob China die Schweiz in die Liste der Länder aufnimmt, deren Bewohnerinnen und Bewohner von einer visumsfreien Einreise für 15 Tage profitieren.

Nach dem Austausch im Lohn wurde eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Diese hält insbesondere fest, dass eine 2017 lancierte, gemeinsame Studie zur Weiterentwicklung des Freihandelsabkommens Schweiz-China abgeschlossen werden konnte. Dies bedeutet einen wichtigen Schritt im Hinblick auf die Aufnahme möglicher Verhandlungen.  

Breite Themenpalette 

Ebenfalls Gesprächsthema war laut Mitteilung an die Medien der chinesisch-europäische Cyberdialog, an dem die Schweiz beteiligt sei. Die Schweizer Delegation hätte dabei die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit mit China und anderen internationalen Partnern betont, um Stabilität und Sicherheit im Cyberraum zu fördern. Die Schweiz messe der Achtung der Grundfreiheiten auch im digitalen Zeitalter grosse Bedeutung bei. 

Bei den globalen Themen hätten sich auch die Bekämpfung des Klimawandels und die Ergebnisse der UNO-Klimakonferenz von Dubai, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der Krieg im Nahen Osten und die Lage in Ostasien und allgemein die Entwicklung der Sicherheitsarchitektur und des Multilateralismus auf der Traktandenliste befunden. Die Schweizer Delegation habe dabei die Notwendigkeit einer internationalen Ordnung betont, die auf dem Recht und den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen beruhe.

Enge Kontakte seit Jahrzehnten

Die Schweiz und China pflegen bereits seit Jahrzehnten enge Kontakte. Als einer der ersten westlichen Staaten anerkannte die Schweiz am 17. Januar 1950 die Volksrepublik China. Seit 2010 ist China der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien und der insgesamt drittwichtigste Handelspartner hinter der EU und den USA.

Die Schweiz zählt zudem zu den rund 60 Staaten, die mit China eine “strategische Partnerschaft“ unterhalten. 2017 weilte der chinesische Präsident Xi Jinping für einen Staatsbesuch in der Schweiz. 2019 wurde Bundespräsident Ueli Maurer in China zum Staatsbesuch empfangen. 

(VBS/red)

Bundespräsidentin Viola Amherd empfängt Li Qiang, Premierminister der Volksrepublik China in Bern. Bild: Béatrice Devènes / Bundeskanzlei
Bundesrat Guy Parmelin und Premierminister Li Qiang unterzeichnen gemeinsame Erklärung. Bild: Béatrice Devènes / Bundeskanzlei

 

Bundespräsidentin Viola Amherd mit Li Qiang, Premierminister der Volksrepublik China in Bern.

Bild: Béatrice Devènes / Bundeskanzlei