Menschenrechte in Liechtenstein auf dem Pr├╝fstand

Die unabh├Ąngige UN-Expertin zur Auswirkung von Auslandsverschuldung und anderer finanzieller Verpflichtungen von Staaten auf die Menschenrechte, Attiya Waris, besuchte vom 19. bis 26. Juni Liechtenstein. Anl├Ąsslich einer Pressekonferenz hat die UN-Menschenrechtsexpertin einzelne vorl├Ąufige Schlussfolgerungen vorgestellt.┬á

27. Juni 2023 | Redaktion
Gesellschaft

Die vorl├Ąufigen Schlussfolgerungen von Menschenrechtsexpertin Waris werden nun weiterbearbeitet und bilden die Grundlagen fu╠łr einen Bericht mit unverbindlichen Empfehlungen an Liechtenstein. Liechtenstein wird sich weiter aktiv an diesem Prozess beteiligen. Im Ma╠łrz 2024 wird die Expertin diesen Bericht wa╠łhrend der 55. Session des UNO-Menschenrechtsrates in Genf vorstellen.

Verbesserungspotential in verschiedenen Bereichen

Nach einem Ho╠łflichkeitsbesuch bei Regierungschef Daniel Risch am 19. Juni 2023 nahm die unabha╠łngige Expertin die Gespra╠łche mit einer Reihe von staatlichen Expertinnen und Experten zu Themen wie Menschenrechte, Nachhaltigkeit, Finanzen, Justiz und sozialen Angelegenheiten sowie Steuerkooperation und Beka╠łmpfung der Geldwa╠łscherei und Terrorismusfinanzierung auf. Zudem tauschte sich Attiya Waris mit Vertreterinnen und Vertretern des Landtags, der liechtensteinischen Zivilgesellschaft, Akademie und dem Privatsektor aus.

Die unabha╠łngige Menschenrechtsexpertin hielt zum Abschluss des Besuches fest, dass Liechtenstein einen lobenswerten Einsatz im Bereich der Menschenrechte auf nationaler wie auch internationaler Ebene leistet. Sie begru╠łsste unter anderem auch die unternommenen Schritte im Hinblick auf die Ratifikation der UNO-Behindertenrechtskonvention und ermunterte Liechtenstein, in der Folge eine nationale Strategie zur Umsetzung der Konvention zu entwickeln. Weiter wies sie auf Verbesserungspotential in verschiedenen Bereichen hin.

Dritter L├Ąnderbesuch in diesem Jahr

Es handelt sich bereits um den dritten La╠łnderbesuch im Rahmen eines internationalen Menschenrechtsmandats in diesem Jahr, was Liechtensteins Bereitschaft und Offenheit zur internationalen Kooperation unterstreicht. Weiter durchlief Liechtenstein im Mai 2023 die vierte U╠łberpru╠łfung zur Menschenrechtssituation im UNO-Menschenrechtsrats.┬á

Diese Gremien attestieren dem Land grundsa╠łtzlich eine sehr gute Menschenrechtsbilanz und geben ausserdem Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Menschenrechte ab. Auch im Bereich der Steuerkooperation, der Beka╠łmpfung von Korruption, Geldwa╠łscherei und Terrorismusfinanzierung nimmt Liechtenstein regelma╠łssig an internationalen Assessments teil, welche dem Land ein hohes Mass an Konformita╠łt mit den internationalen Standards bescheinigen.

Im Jahr 2021 schlug die unabha╠łngige Expertin des UNO-Menschenrechtsrats zur Auswirkung von Auslandsverschuldung und anderer finanzieller Verpflichtungen von Staaten, Attiya Waris, formell diesen Besuch in Liechtenstein vor. Grundlage dafu╠łr bildet die liechtensteinische „Sta╠łndige Einladung“ an UNO-Mandatstra╠łger aus dem Jahr 2003. In der Vergangenheit hat Liechtenstein erst einen vergleichbaren Besuch eines Mandatstra╠łgers der UNO-Sonderverfahren vor u╠łber 20 Jahren empfangen.

Basierend auf den Gespra╠łchen sowie gesammelten Eindru╠łcken und Informationen wird Attiya Waris einen La╠łnderbericht zu Liechtenstein verfassen, welcher unverbindliche Empfehlungen beinhalten wird. Der Bericht wird an der 55. Session des UNO-Menschenrechtsrat in Genf von der unabha╠łngigen Expertin vorgestell.

(pd/red)



Die Einhaltung der Menschenrechte in Liechtenstein ist nicht in allen Bereichen gegeben.

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