Lagebesprechung der liechtensteinischen Aussenpolitik in Strassburg

Halbjährlich treffen sich Liechtensteins Gesandte sowie weitere Führungspersonen zum strategischen Austausch über die Aussenpolitik des Landes. Anlässlich der bevorstehenden, zeitlich limitierten Vorsitzübernahme Liechtensteins im Europarat fand das Treffen in Strassburg stattfand. 

18. August 2023 | Redaktion
Liechtenstein

Unter der Leitung von Regierungsrätin Dominique Hasler findet halbjährlich ein vertiefter Austausch mit allen liechtensteinischen Botschafterinnen und Botschaftern sowie weiteren Führungspersonen zur strategischen Ausrichtung der Aussenpolitik statt. Aus Anlass des bevorstehenden liechtensteinischen Europaratsvorsitzes fand das Arbeitstreffen in der Residenz von Liechtenstein in Strassburg statt.

Im Zentrum der aussenpolitischen Koordinierungssitzung standen die Vorsitzaktivitäten, ein Besuch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sowie Gespräche mit Vertretern des Europarats und einzelner Mitgliedsstaaten.

Mehrere Konferenzen in Liechtenstein geplant

Liechtenstein wird im November dieses Jahres turnusgemäss den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats für 6 Monate übernehmen. Zuletzt hatte Liechtenstein 2001 den Vorsitz inne. Der Vorsitz bietet Liechtenstein die Chance, Verantwortung zu übernehmen und einen sichtbaren Beitrag zur Verwirklichung der Kernaufgaben des Europarats – Schutz und Förderung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit – zu leisten. Der Europarat umfasst gegenwärtig 46 Mitgliedsstaaten. Rund 700 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Europa profitieren von seiner Arbeit.

Die aussenpolitische Koordinierungssitzung wurde dazu genutzt, die inhaltlichen Prioritäten des liechtensteinischen Vorsitzes sowie die geplanten Aktivitäten in Strassburg und Liechtenstein zu besprechen. In die Zeit des liechtensteinischen Vorsitzes fallen die jährliche Ministersession des Europarats sowie das Jubiläum des 75-jährigen Bestehens des Europarats. Es ist geplant, während des Vorsitzes mehrere thematische Konferenzen in Liechtenstein durchzuführen, darunter zum Thema Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Ausserdem werden Angebote für Schülerinnen und Schüler sowie für die breite Bevölkerung erarbeitet, die eine aktive Auseinandersetzung mit zentralen Themen des Europarats ermöglichen.

Umgang mit Ukraine-Konflikt und Kosovo

Neben den thematischen Prioritäten des Vorsitzes und den geplanten Aktivitäten wurden verschiedene Themen von besonderer Aktualität an der aussenpolitischen Koordinierungssitzung diskutiert. Dazu gehören Fragen der Verantwortlichkeit für die schweren Verbrechen und Schäden, welche die Folge der russischen Aggression in der Ukraine sind.

Mit der Schaffung eines Schadensregisters setzte der Europarat einen ersten wichtigen Schritt, um eine spätere Verantwortlichkeit für verursachte Schäden sicherzustellen. Liechtenstein ist dem Abkommen zum Schadensregister zu einem frühen Zeitpunkt beigetreten. Ausserdem wurden die aktuellen Entwicklungen im Kosovo diskutiert. Die Diskussion wurde vor dem Hintergrund geführt, dass der Kosovo ein Gesuch zum Beitritt zum Europarat gestellt hat.

Den Abschluss der aussenpolitischen Koordinierungssitzung bildete ein Besuch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention wacht. Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten, die sich in ihren Menschenrechten verletzt sehen, können Klage beim Gerichtshof erheben.

Der Besuch und insbesondere der Austausch mit dem liechtensteinischen Richter, Carlo Ranzoni, erlaubte es Aussenministerin Hasler sowie den Botschafterinnen und Botschaftern, sich ein detailliertes Bild von der Arbeit und den Herausforderungen des Gerichtshofs zu machen. 

(pd/red)



Aussenpolitische Koordinierungssitzung mit allen liechtensteinischen Botschafterinnen und Botschaftern sowie weiteren Führungspersonen in Strassburg.

Bild: IKR