EU-Botschafter zu Gast in Liechtenstein

Am 29. November fand in Vaduz ein Treffen zwischen dem EU-Botschafter Mavromichalis und Aussenministerin Hasler statt.

29. November 2022 | Redaktion
Welt

Am 29. November 2022 fand in Vaduz ein Treffen zwischen dem Botschafter der EU für die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein, Petros Mavromichalis, und Aussenministerin Dominique Hasler statt. Im Mittelpunkt des Arbeitsgesprächs stand die Zusammenarbeit im EWR, der Krieg in der Ukraine und die Kooperation in den multilateralen Foren.

Europäische Zusammenarbeit vor herausfordernden Aufgaben

Durch die Mitgliedschaft im EWR profitiere Liechtenstein neben dem Zugang zum Binnenmarkt, von der europäischen Integration und dem aussenpolitischen Austausch profitiere. Wie bereits beim EWR-Rat von letzter Woche, sei ein besonderer Fokus des Gesprächs auf der Zusammenarbeit zwischen der EU und den EWR/EFTA-Staaten in Zeiten der Krise gelegen. Für die künftige politische Arbeit wäre der Einblick in die Sichtweise der EU bezüglich der institutionellen Situation im EWR wichtig gewesen. 

Beim Treffen wurden die laufenden Verhandlungen mit der Kommission über einen möglichen neuen EWR-Finanzierungsmechanismus thematisiert. Die von Liechtenstein, Norwegen und Island eingezahlten Gelder sollten die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten im EWR-Raum reduzieren und die bilateralen Beziehungen zwischen den Geber- und Empfängerstaaten stärken.

Verbunden in Solidarität mit der Ukraine

Gegenstand des gemeinsamen Arbeitsgespräches sei auch das Engagement Liechtensteins in der Ukraine und seinen Nachbarländern gewesen. Mit einem Zusatzkredit von CHF 1.8 Millionen unterstütze Liechtenstein die Soforthilfe für die Opfer des Konflikts, den Schutz und die Unterstützung für Vertriebene sowie die Anstrengungen, die Verantwortlichen für Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte zur Rechenschaft zu ziehen. 

Dominique Hasler hätte ebenfalls von ihrem Besuch in der Ukraine berichtet, welcher, so die Regierung, die Solidarität Europas mit der Ukraine bekräftigen würde. Zudem seien verschiedene Aspekte der Sanktionen gegen Russland und Belarus diskutiert worden.

Zusammenarbeit auch in internationalen Foren

Das Gespräch hätte man ausserdem dazu genutzt, um über die aktuellen Herausforderungen in den internationalen Foren zu diskutieren. Der EU-Botschafter hätte Liechtensteins Resolution zur Veto-Initiative gewürdigt, die einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der UN-Generalversammlung und zu mehr Transparenz und Effektivität des UN-Systems leiste.

Informationsveranstaltung des EU-Botschafters an der Universität Liechtenstein

Als Teil des Rahmenprogramms fand abends eine Veranstaltung an der Universität Liechtenstein statt. EU-Botschafter Mavromichalis hielt einen öffentlichen Vortrag zum Thema „Das geopolitische Erwachen der EU – der Ukraine-Krieg und seine Folgen“ mit anschliessender Podiumsdiskussion, an welcher auch Aussenministerin Hasler teilnahm. (ikr)

 

Regierungsrätin Dominique Hasler und Petros Mavromichalis, Botschafter der EU für die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein beim Arbeitsgespräch.

Bild: ikr