Deutscher Bauernverband kĂĽndigt neue Proteste an

Berlin - "Wir werden weiterhin für eine angemessene Lösung beim Agrardiesel kämpfen", stellte sich der Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV), Joachim Rukwied, am Sonntag in der "Rheinischen Post" erneut gegen die dabei von der Regierung geplanten schrittweisen Subventionskürzungen. 

21. Januar 2024 | News International
Welt

Es werde weiter bundesweit Aktionen geben, sagte Ruckwied weiter und wies darauf hin, dass die Haushaltsgesetze fĂĽr 2024, in denen die KĂĽrzung enthalten ist, noch nicht abschliessend vom Bundestag beschlossen wurden. „FĂĽr den Haushalt gilt wie fĂĽr jedes andere Gesetz: Erst wenn wirklich alles zu Ende verhandelt ist, ist ausverhandelt“, sagte der Verbandspräsident. Zu Angeboten aus der Koalition, Landwirtinnen und Landwirte an anderer Stelle zu entlasten, etwa bei Hilfen fĂĽr Stallumbauten, sagte Rukwied: „Auch ĂĽber andere Themen mĂĽssen wir sprechen, aber das muss im Anschluss erfolgen.“

Bereits in den vergangenen Wochen hatten Bäuerinnen und Bauern bundesweit gegen die Einschnitte demonstriert. Die Regierung hatte daraufhin auf eine zunächst auch geplante Abschaffung von Vorteilen bei der Kfz-Steuer für landwirtschaftliche Betriebe verzichtet und die Einschnitte beim Agrardiesel zeitlich gestreckt.

(APA/AFP) 

 

Die deutschen Bauernproteste gehen weiter

Bild: Carsten Koall