Deutsche Bauernproteste mit Traktoren sind in Fahrt

Berlin - Mit Blockaden an Autobahnauffahrten und Traktorkolonnen in Städten haben am Montag die deutschlandweiten Bauernproteste gegen Subventionskürzungen begonnen und haben zu großen Verkehrsbehinderungen geführt. Am Brandenburger Tor in Berlin nahmen rund 550 Demonstranten mit ihren Fahrzeugen am Protest teil.

8. Januar 2024 | News International
Welt

Ein Autofahrer hat bei Friesoythe in Niedersachsen einen Demonstranten erfasst und schwer verletzt, wie die Polizei in Oldenburg im Kurzbotschaftendienst X, ehemals Twitter, mitteilte. Der Autofahrer wollte demnach eine Blockade über einen Geh- und Radweg umfahren, wobei er mit einem Protestteilnehmer kollidierte. Der Fahrer flüchtete nach Angaben der Beamten zunächst, wurde später aber gestellt.

Starke Verkehrsbehinderungen zu erwarten

In Erfurt zählte die Polizei 1’600 Fahrzeuge bei den dortigen Bauernprotesten. An vielen Orten gab es Traktorkolonnen sowie zeitweilige Blockaden von Autobahnauffahrten. Im VW-Werk Emden wurde die Produktion gestoppt. Für die Beschäftigten sei es nicht möglich gewesen, zur Arbeit zu kommen, sagte eine Konzernsprecherin.

Die Bauern erhielten in einigen Städten Unterstützung etwa von Lastwagenfahrern und Handwerkern. Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnte vor einer Kaperung der Bauernproteste durch extreme Kräfte.

„Es kursieren Aufrufe mit Umsturzfantasien. Extremistische Gruppen formieren sich, völkisch nationalistische Symbole werden offen gezeigt. Es wird sichtbar, dass in den letzten Jahren etwas ins Rutschen geraten ist, was den legitimen demokratischen Protest und die freie Meinungsäusserung entgrenzt“, sagte der GrĂĽnen-Politiker in einem auf sozialen Medien verbreiteten Video. Darin forderte er auch eine Debatte ĂĽber einen Wandel der Landwirtschaft.

In vielen Orten Deutschlands müssen sich Autofahrer, Schüler und Busfahrgäste aufgrund der Proteste auf starke Behinderungen einstellen. Mehrere Kultusministerien der Länder kündigten an, dass Schüler entschuldigt werden, sollten sie es wegen der Aktionen nicht zum Unterricht schaffen.

Mehrkosten von etwa 3’000 Euro im Jahr pro Betrieb

Der Bauernverband hat zu einer Aktionswoche aufgerufen, um gegen die Streichung von Subventionen für die Branche zu demonstrieren. Dabei geht es vor allem um die Steuervergünstigung von Agrardiesel. Dass die Regierung in Berlin einen Teil ihrer Sparpläne zurückgenommen hat, reicht dem Verband nicht aus. Nach einer eskalierten Protestaktion gegen Wirtschaftsminister Habeck an der Nordsee rief der Bauernverband am Wochenende seine Anhänger aber auch zur Mässigung auf und forderte, Aktionen vor Wohnungen von Politikern und persönliche Anfeindungen zu unterlassen.

Bauernverband sieht die Zukunftsfähigkeit der Betriebe in Gefahr und forderte am Montag erneut, die geplanten KĂĽrzungen zurĂĽckzunehmen. „Die nehmen der Landwirtschaft die Zukunftsfähigkeit. Vor allem gefährden wir am Ende die gesicherte Versorgung mit heimischen, hochwertigen Lebensmitteln“, sagte Verbandspräsident Joachim Rukwied im deutschen RBB-Inforadio.

Ein Wegfall der SteuerbegĂĽnstigung beim Agrardiesel bedeutet laut Bundesregierung im Schnitt Mehrkosten von etwa 3’000 Euro im Jahr pro Betrieb. Die generelle Ertragslage der Landwirtschaft hatte sich nach Branchenangaben nach einer längeren Durststrecke zuletzt weiter verbessert. Im Ende Juni abgelaufenen Wirtschaftsjahr 2022/23 stieg der durchschnittliche Gewinn der Betriebe auf das Rekordniveau von 115’400 Euro – ein Plus von 45 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Davon sind aber unter anderem noch Investitionen zu bezahlen.

(APA/dpa) 

 

 

Landwirte demonstrieren wegen massiver Einkommensverluste

Bild: Felix Kästle