Braucht es eine Landtagsreform? VU-Fraktion sucht Antworten 

Der Landtag und seine Prozesse sind immer wieder Thema in der Öffentlichkeit. Dass Handlungsbedarf bestehe sei unbestritten heisst es in einer Medienmitteilung der VaterlĂ€ndischen Union (VU) vom Dienstag. Schliesslich seien die letzten grösseren Änderungen vor rund zehn Jahren erfolgt. Ein Ergebnis davon war unter anderem die EinfĂŒhrung der sogenannten Aktuellen Stunde.

26. September 2023 | Redaktion
Liechtenstein

Die Vaterländische Union beschäftigt sich schon länger mit dem Thema einer Landtagsreform. Auch landtagsintern waren verschiedene Institutionen und Gremien damit beschäftigt, wie auch kürzlich das Landtagspräsidium. Eine interne Arbeitsgruppe der VU hat bereits gewisse Kernfragen und mögliche Massnahmen erörtert. 

Einbezug des Landtags

Laut Medienmitteilung, sei es – gegen Ende der Legislatur – nun an der Zeit, die Meinung des Landtags abzuholen. Denn würde eine Landtagsreform noch vor den nächsten Wahlen stattfinden, müsste das ziemlich bald geschehen, so die Verfasser der Pressemitteilung. Aus diesem Grund beabsichtige die VU-Fraktion laut Mitteilung, mögliche Stossrichtungen mit dem Landtag selbst zu diskutieren um ein Stimmungsbild abzuholen.

In den letzten Jahren und Jahrzehnten habe sich die Arbeitsweise des Landtags verändert. Diesen Veränderungen solle laut Verfasser des Pressetextes, mit einer zeitgemässen Ausgestaltung der Geschäftsordnung Rechnung getragen werden. Um dies zu bewerkstelligen, brauche es eine Mehrheit des Landtags. Sollten diese Anpassungen mit substanziellen Kosten verbunden sein, brauche es zusĂ€tzlich eine Bevölkerungsmehrheit. Darum, so steht es in der Mitteilung, sei es der VU-Fraktion ein Anliegen, dieses Thema nicht unter Ausschluss, sondern unter Einbezug der interessierten Öffentlichkeit zu diskutieren. Vor allem wolle man dabei gemeinsam die Ziele einer möglichen Landtagsreform erörtern. 

Einbezug der Öffentlichkeit

Aufgrund des Gesagten soll das Ziel der Aktuellen Stunde daher sein, Themenfelder herauszukristallisieren, welche mehrheitsfähig sind. FĂŒr die Verfasser der Mitteilung sind dabei unterschiedliche Fragestellungen denkbar. Genannt werden folgende Beispielfragen: 

‱ Soll der Landtag effizienter gemacht werden, damit er für die Bevölkerung und für Kandidierende attraktiver wird?

‱ Soll der Landtag gestärkt werden, indem die personellen Ressourcen, sprich der Unterbau, ausgebaut wird? Oder vielmehr  indem die Kontrollrechte gegenüber Regierung und er Verwaltung ausgebaut werden?

‱ Soll die Qualität der Debatten erhöht werden, um den Landtag in der Aussenwahrnehmung zu stärken?

‱ Wo werden die grössten Schwächen des Landtags aktuell geortet und wo können wir Stärken ausbauen?

Anwesenheit der Regierung “unnötig”

Da diese Fragen in erster Linie den Landtag selbst betreffen wĂŒrden, benötige es bei dieser Aktuellen Stunde keine Anwesenheit der Regierung, bemerkt die VU in ihrem Schreiben vorausschauend. Beim letzten VU-Themenvorschlag “Service public: Was muss, was soll, was kann der Staat?”, zur Aktuellen Stunde, blieb die Regierung trotz Einladung, der Diskussion im Landtag geschlossen fern. FĂŒr viele damals ein Aufreger, fĂŒr die Regierunsgpartei keineswegs: https://liwelt.li/eine-stunde-gelebte-demokratie-mit-oder-ohne-regierung/

Landtagsformat “Aktuelle Stunde” 

Die sogenannte “Aktuelle Stunde” bietet den Abgeordneten eine Plattform im Zeitrahmen von 60 Minuten, um ĂŒber ein Thema von aktuellem Interesse zu diskutieren. BeschlĂŒsse werden in diesem Diskussionsforum allerdings keine gefasst. Damit geht es vor allem darum, dass die Abgeordneten im Landtag ein im Vorfeld angekĂŒndigtes Thema, abwechslungsweise von einer anderen Partei, untereinander diskutieren. 

(pd/red)

LandtagsgebÀude in Vaduz.

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